Aus dem StuPa

Wieder einmal zeigt sich das StuPa, insbesondere die Koalition und ihrer Unterstützer, von seiner besten Seite. Im Rahmen der Haushaltsberatung zeigt sich leider ein sehr schräges Verständnis von Demokratie und Parlamentarischer Arbeit.

Der Haushaltsentwurf wurde eingebracht. In Folge von Nachfragen von uns wurde deutlich, dass die Planung nur bedingt Realitätsfest war. Die durch Tarifanpassungen oder einen neuen Tarifvertrag nötig werdenden Anpassungen im Personalbudget wurden schlicht nicht eingeplant.

In der anschließenden Beratung der Änderungsanträge zeigt sich, dass die Koalition nicht in der Lage ist durch Inhalte zu überzeugen. Denn statt durch wohl überlegte und ausgewogene Argumente die Anträge der Opposition zu Fall zu bringen, wurde diese mit Hilfe der Geschäftsordnung weggeschottert. Es wurden Diskussionen über die Anträge durch GO-Anträge zur sofortigen Abstimmung unterbunden oder abgebrochen, auch mit fadenscheinigen Argumenten einer Befassung durch des StuPa entzogen. Oder deren Zulässigkeit mit fragwürdiger Interpretation der Satzung in Frage gestellt.

Es zeigte sich einmal mehr, dass die aktuelle Koalition und ihre Unterstützer in nahezu totalitärer Art und Weise ihre Überzeugungen durchdrücken. Dies geschieht ohne Rücksicht auf gute Parlamentarische Traditionen oder der von ihr selbst im Munde geführten Rücksichtnahme/Toleranz gegenüber anders Denkenden und Minderheiten.

Weiterhin wurden auch Anträge außerhalb des Haushaltes diskutiert und beschlossen.

„Donnerstag ist Veggietag“

Ein Tag an dem sich die Vielfalt von Alternativen zum Fleischkonsum zeigt ist sinnvoll, aber Alternativen dürfen nicht alternativlos werden! Ein vielfältiges Angebot der Mensa ist richtig und wichtig, ein erzwungener Verzicht auf Fleisch wird kein Umdenken erzeugen. Ein solcher oberlehrerhafter Duktus beleidigt die angehenden Akademiker, als solche zum selbstständigen Denken ausgebildet und verpflichte, welche der AStA vertritt. Es zeigt sich für wie dumm und unmündig die Koalition ihre eigene Klientel hält.

„Dresden Nazifrei“

Das StuPa unterstützt einen Aufruf zur Teilnahme an den Demonstrationen gegen Nazis in Dresden.

„StuPa Unterlagen auf die AStA-Homepage“

Das StuPa hat sich für mehr Transparenz entschieden. Die aus den letzten Jahren bekannte Praxis, Einladungen und Tischvorlagen auf der Homepage des AStA zu veröffentlichen, wird wieder eingeführt.

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