Archiv der Kategorie: AStA

Ein Trauerspiel

Gestern Abend haben haben sich die Mitglieder des StuPa getroffen – eine Sitzung kann man das leider nicht nennen, das Präsidium hat es, erneut, versäumt fristgerecht zu laden.

Es standen mehrere Abwahlanträge auf der Tagesordnung. Auch gegen das gesamte Präsidium. Begründet wurde dieser Antrag mit der Inkompetenz des Präsidiums Sitzungen zu laden und durchzuführen. Die Hauptverantwortliche für dieses Versagen des Präsidium, Frau Präsidentin Sandra Seidenglanz, wurde nicht abgewählt, aber dafür beide Vizepräsidenten, Karla-Katharina Foof und Martin Pellengahr. Dabei hatte genau diese wiederholt auf die „Probleme“ hingewiesen.

Aber es hat sich der wenig präsidiale Stil durch Flucht der JuSos in eine neue Koalition durchgesetzt. So wurden die letzten im Amt befindlichen AStA-Vorstände abgewählt und durch neue ersetzt. Hier zeigten die Abstimmungsergebnisse wohin die Reise geht. Die JuSos sind eine neue Koalition mit den Linken Listen im StuPa eingegangen. Dies wird fadenscheinig mit Überzeugungen begründet, aber gemeint ist die Sicherung von Pfründen.

Gegen beide Sitzungen (26.03. u. 16.04.) haben wird Beschwerde beim Ältestenrat eingelegt. Es ist erstaunlich wie eine sich selbst als „links“ bezeichnende Parlamentspräsidentin, die Recht auf Gestaltung und Partizipation der Mitglieder des Parlaments missachtet, in dem sie nicht in der Lage ist eine Sitzung nach den selbst gegebenen Regel durchzuführen.

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Zerbricht die Koalition

Vergangenen Mittwoch traf sich das StuPa um verschieden Abwahlanträge zu beraten und eigentlich auch um sie Abzustimmen. Doch scheinbar haben die JuSos es so eilig die Koalition mit RCDS und B90/Grüne zu beenden, dass die den JuSos angehörende Parlamentspräsidentin mit zu kurzer Frist geladen hat. Hier zeigt sie sich leider auch sehr brandresistent, um nicht zu sagen halsstarrig, und führte die „Sitzung“ gegen Widerstand des Präsidium und des StuPa durch.

Die Ergebnisse der Abwahl waren dann doch sehr vorhersehbar und Christopher Vosschulte und Jan Sollwedel wurden abgewählt.

Interessant in diesem Vorgang war das Verhalten von Mitgliedern der JuSos, die sich nicht zu schade waren, den Koalitionsbruch fadenscheinig zu begründen. Dabei wurde sehr vage, aber für den aufmerksamen Hörer deutlich, Kritik an Personen geäußert. Kritik, welche die Koalition zu erst in ihren Reihen äußern UND klären müsste.

So aber entsteht der Eindruck, dass die JuSos nicht eiligeres zu tun haben, als die Koalition platzen zulassen und ihr „Heil“ in einem „linken AStA“ zu suchen. An diesem Abend haben die JuSos jede Form von Glaubwürdigkeit und Vertrauen verspielt. Sie wollen nicht für Standpunkte stehen und diese durchsetzen, sondern sich opportunistisch einer vermeindlich gefälligeren und unkomplizierten linken Mehrheit in den Arm werfen – sie laufen dabei nur Gefahr sich ins Messer zu werfen.

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AStA pfui, StuPa hui

„Man soll schweigen oder Dinge sagen, die noch besser sind als das Schweigen.“ (Pythagoras von Samos)

Leider ein Weisheit, die der AStA nur bedingt in der gestrigen Sitzung des StuPa zu beherzigen wusste. In der Fragestunde an den AStA wurde von diesen mehr schlecht als recht geantwortet. Nicht nur, dass die vortragenden Mitglieder des AStA augenscheinlich keine Ahnung hatten, was sie auf die Fragen antworten sollen. Die Antworten die sie gaben, waren doch weit überwiegend unbrauchbar.

So wurde bei Fragen auf eine schriftliche Antwort verwiesen, was per se nicht verwerfliches ist, aber hier macht der Ton die Musik. Eine plausible Begründung fehlte, so entstand der Eindruck, dass man nicht antworten will und sich der geforderten Rechenschaft entziehen will.

Auch dort wo Fragen beantwortet wurden, zeigten sich Lücken im Wissen der Mitglieder des AStA. Man weiß nach fast einem halben Jahr im Amt nicht wer auf dem eigenen Presseverteiler steht.

Leider habe sich auch Teile der Opposition nicht von ihrer besten Seite gezeigt und die Grenze zwischen Rechenschaft der Arbeit des AStA und seiner Mitglieder und der Erforschung der persönlichen Gesinnung zu weit in Richtung Letzterer überschritten.

Im Anschluss zu dem mehr oder weniger schlechten Auftreten des AStA hatte das Parlament Gelegenheit zu zeigen wie es auch anders geht. So konnte das Parlament gestern eine Wahlordnung verabschieden, der eine lebhafte an der Sache orientiert Debatte voraus ging. Dabei wurde eine gute Vorlage durch Listenübergreifende Initiativen verbessert und schließlich einstimmig vom Parlament angenommen.

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Verdeckte Kürzungen an den Hochschulen -Nachtrag-

Der Fachbereich 03 der Philipps-Universität ist ein bisschen aufmerksamer als der AStA. Folgende Terminankündigung konnten wir gerade seinem Facebook-Auftritt entnehmen:


Diskussion mit den hochschulpolitischen Sprechern von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: „Zukunft und Perspektiven der Hochschulpolitik und Hochschulfinanzierung in Hessen“

im Rahmen der nächsten Sitzung des Fachbereichsrats
– am Mittwoch, dem 12. Februar 2014
– ab 14:30 Uhr s.t.
– im Sitzungssaal des Dekanats (Wilhelm-Röpke-Str. 6, GWS-Block B/Raum 05B06)

Die Sitzung ist öffentlich.

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Verdeckte Kürzungen an den Hochschulen

Wie man dreht oder wendet, wie politisch verklausuliert man es ausdrückt, es sind uns es bleiben Kürzungen in der Finanzierung der Hochschulen. Dazu die Pressemitteilung unseres Landesverbandes.

Leider hat unser AStA dazu keine Position dazu. Besonders auffällig wurde dies auf der Sitzung des StuPa am Abend nach der vormittäglichen Debatte zu einem Antrag von CDU und Bündnis90/Die Grünen im Hessischen Landtag. Das Referat Hochschulpolitik konnte sich zu diesem tagesaktuellen Thema der Hochschulpolitik nicht äußern.

Dies erscheint uns symptomaitisch für einen AStA, der mit seiner Arbeit vollkommen an den Sorgen und Bedürfnissen der Studierenden vorbei arbeitet.

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