Archiv der Kategorie: StuPa

Die LHG Marburg im Studierendenparlament

Konstituierende Sitzung – StuPa zeigt sich von seiner besten Seite

Die gestrige Sitzung hätte aus unserer Sicht nicht viel besser laufen können. Mit Natascha Gutgesell, die einstimmig vom StuPa gewählt wurde, haben wir eine starke und durchsetzungsfähige Stimme im StuPa-Vorstand gewonnen. Dieser wird vervollständigt durch Vertreter von Campus Grün, Juso HSG und SDS.

Bereits bei der Wahl des Vorstandes zeichnete sich eine ungewohnt kooperative Stimmung im StuPa ab. Wir freuen uns über den positiven und weitestgehend komplikationslosen und kollegialen Umgang und hoffen darauf diesen über die gesamte Legislatur erhalten zu können.

Weiterhin wurden Vertreter für den Widerspruchsausschuss (Campus Grün) entsandt.

Für uns wird zudem Patrick Pfeiffer im Rechnungsprüfungsausschuss mitwirken. Die übrigen 4 Mitglieder entstammen aus den Gruppen Juso HSG, SDS und Campus Grün.

Der Wahlausschuss besteht künftig aus 7 Mitgliedern, neben Vertretern aus Juso HSG, Fachschaftspower und SDS wird von uns auch Isabel Gremmler im Ausschuss tatkräftig mitwirken.

Bei der Wahl des Härtefallausschusses kandidierten gleich zwei Parlamentarier der LHG, Peter Paulitsch, als „alter Hase“ im Härtefallausschuss und Patrick Pfeiffer, als Neueinsteiger in der hochschulpolitischen Ausschussarbeit. Wo Peter mit einer großen Mehrheit in den Ausschuss gewählt wurde verfehlte Patrick mit einer Stimme den Einzug in den Härtefallausschuss. Weitere Mitglieder stammen von der Juso HSG, Campus Grün und SDS.

Weiter konnten wir in der gestrigen Sitzung auch 3 Anträge beschließen. Hierbei sorgte einzig und alleine ein Antrag von Campus Grün zur Boykottierung antisemitischer Kampagnen und des BDS für Diskussionsbedarf. Verschiedene Änderungsanträge von SDS zur Definition des Antisemitismus wurden abgelehnt, der Antrag in seiner ursprünglichen Fassung mit großer Mehrheit und zu unserer Zufriedenheit angenommen.

Unsere gestellten Anträge zur Abwahl von Referenten, der Schaffung eines Wahlkampfmanuals und der Installation von Aschenbechern auf dem UB-Gelände wurden gegen 2Uhr heute morgen auf die nächste Sitzung vertagt.

Wir sind erfreut über die gute Zusammenarbeit und den kollegialen Umgang im neu gewählten Parlament!

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AStA blockiert StuPa

Leere Plätze und verärgerte Parlamentarier, dies erblickt man am heutigen Abend im alten Gericht.

Die Sitzung des StuPa muss trotz ordnungsgemäßer Ladung ausfallen. Der Grund hierfür: Die Mitglieder des AStA hatten kurzfristig parallel zur StuPa Sitzung ein AStA Plenum einberufen. Somit fehlen die Mitglieder des AStA und das StuPa bleibt beschlussunfähig. Im Ergebnis muss die Sitzung erneut ausfallen.

Die Missachtung des Parlaments und seiner Kontrollfunktion durch den AStA bestätigt uns in unserem Vorwurf der Intransparenz und Unseriösität des AStA Marburg.

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Vorwurf der Untreue – AStA unter Druck

Schwere Vorwürfe gegen Asta

Eine sechsstellige Summe fehlt im aktuellen Haushalt des Asta. Der gibt die Sparpolitik als Grund an, die Liberale Hochschulgruppe wirft dem Ausschuss Untreue vor.

Marburg. Das Geld ist weg beim Allgemeinen Studierendenausschuss (Asta) der Philipps-Universität Marburg. Warum, dazu gibt es unterschiedliche Erklärungen.

Für die Liberale Hochschulgruppe (LHG), Mitglied des Studierendenparlaments, sei der „riesige Wasserkopf“ das Problem: „Das große Geld fließt in politische ­Arbeit, die keinen Studierenden erreicht“, so der Sprecher Peter Paulitsch im OP-Gespräch.

Erst kürzlich wurden noch zusätzliche Referenten gewählt, obwohl jetzt schon kein Geld mehr für die Fachschaften da ist. „Man könnte fast meinen, der Asta sei ein Selbstbedienungsladen für Vorstand und Referenten“, so Paulitsch weiter.

Pro Monat flossen in 2018 etwa 8 000 Euro an Aufwandsentschädigungen für die Ehrenamtlichen. Hinzu kamen noch die Gehälter der Festangestellten. Insgesamt waren das schon fast eine Viertelmillion Euro.

Bei einem Allgemeinhaushalt von knapp 500 000 Euro geht die Hälfte der liquiden Mittel an die Festangestellten und Ehrenamtlichen. Für Veranstaltungen wurden im vergangenen Jahr lediglich 35 000 Euro ausgegeben.

Für dieses Jahr fehlt nun ein sechsstelliger Betrag im Haushalt, der auch noch immer nicht verabschiedet wurde. Es wurde­ mündlich ein „Ausgabenschluss“ erteilt, so dass die Fachschaften weder planen noch agieren können. „Es gibt Probleme in der Buchhaltung.

Das Finanzloch muss dringend gestopft werden. Finanzielle Mittel sind nur noch für dringende Kosten, wie Personal, verfügbar“, heißt es im Protokoll der jüngsten Sitzung des Studierendenparlaments.

Während dieser Sitzung kam es sogar zu einem Polizeieinsatz. Benjamin Oette, Mitglied der LHG, hatte während der Debatte um das Finanzloch immer wieder kritisch nachgefragt. Nach drei Ordnungsrufen innerhalb weniger Minuten gegen Oette, wurde dieser aufgefordert, den Saal zu verlassen. Was er aber nicht tat.

Die Sitzung wurde unterbrochen und nach einer halben Stunde führten fünf Polizisten den Liberalen aus dem Saal. „Die sekundenschnell erfolgten Ordnungsrufe ohne sichtbare Übereinkunft des Vorstandes waren unverhältnismäßig und rechtswidrig.

Es ist klar ersichtlich, dass mit der Aktion den kritischen Nachfragen an den Asta Einhalt geboten werden sollte“, interpretiert Juristin und LHG Mitglied Monique Martinek die Vorkommnisse.
Benjamin Oette sieht sich mit seinen Nachfragen im Recht: „130 000 Euro sind kein Pappenstiel. Aber ob diese Summe stimmt, wissen wir nicht.

Würden es aber gerne. Aber fragen durfte ich nicht. Ein großes Finanzloch wird zwar vom Asta­ eingeräumt, jedoch darf das Parlament offenbar seine Kontrollfunktion nicht ausüben.“
Auf der Sitzung hatte der Asta-Vorstand „falsche Ermittlungen über mehr als zehn Jahre“ eingeräumt.

Auch sei nicht der aktuelle Vorstand an dieser Entwicklung Schuld. Es gäbe „falsche Berechnungen in den Bilanzen und falsche Informationen über Rücklagen. Der Universität und auch dem Prüfungshof sei dies nicht aufgefallen.“

Weit weg von einem Insolvenzverfahren

Auf OP-Nachfrage war der Asta-Finanzvorstand zu einem ­Interview nicht bereit, schickte aber eine Pressemitteilung mit Kritik an der „Sparpolitik von Stadt und Land“. Aufgrund dieser wurden schon seit Jahren die Rücklagen angezapft, um die Defizite bei den Einnahmen auszugleichen.

Nun stehen keine alternativen Geldmittel mehr zur Verfügung. „Dennoch ist ­
eine Betitelung der aktuellen ­Situation mit ‚Shut Down‘ oder ‚Pleite‘, wie es vereinzelt studentische Gruppen tun, vollkommen fehl am Platz. Tausende von Euro pro Semester zur Verfügung zu haben, ist weit weg von einem Insolvenzverfahren oder dergleichen“, betont Alexander Kolling vom ­Asta-Finanzvorstand.

Eine Kanzlei wurde nun zu ­Rate gezogen. Um welche es sich handelt, was diese genau macht und wie viel Geld die Beratung kostet, darüber gibt es öffentlich keine Auskunft. „Wir werden trotz allem nicht aufgeben und schonungslos aufdecken, womit der Asta das Geld verprasst hat.

Nach dem desaströsen Bericht des Landesrechungshofes über das Finanzgebaren des Asta, vervollständigt sich nun das Bild des unseriösen und intransparenten Asta der Philipps-Universität. Es ist wirklich Schade.

Das Geld der Studierendenschaft muss bei den Studierenden ankommen und darf nicht in intransparenten Strukturen versickern“, so der LHG-Fraktionsvorsitzende Peter 
Paulitsch.
Eine Strafanzeige gegen den Asta wegen Veruntreuung wurde indes noch nicht gestellt.

von Katja Peters   

https://www.op-marburg.de/Marburg/Schwere-Vorwuerfe-gegen-Asta-wegen-Finanzloch-im-Haushalt

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Polizeieinsatz beim StuPa

Bei der StuPa Sitzung am vergangenen Mittwoch wurde unser Mitglied Benjamin Oette von der Polizei abgeführt.

Grund war sein Nachfragen zur finanziellen Situation des AStA. Innerhalb von wenigen Sekunden verteilte der Vorstand des Parlaments drei Ordnungsrufe. Dabei ging er offensichtlich rechtswidrig vor.

Die Kritik an der Entscheidung durch das einzige Vorstandsmitglied, das nicht der AStA Koalition angehört, wurde ignoriert. Es ergibt sich ein Bild eines Parlamentsvorstandes der wissentlich Recht bricht, um eigene politische Interessen durchzusetzen.

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Wiedereinzug ins StuPa

Wir möchten uns für das erneute Vertrauen bedanken. Wieder sind wir im StuPa vertreten und dürfen Eure Interessen für Euer Studium vertreten. Leider haben wir dieses Jahr nur einen Sitzt bekommen, aber das ist uns Ansporn und Motivation.

Die Ergebnisse in einzelnen Ihr auf der Seite der Uni: Wahlergebnisse 2014

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Ein Trauerspiel

Gestern Abend haben haben sich die Mitglieder des StuPa getroffen – eine Sitzung kann man das leider nicht nennen, das Präsidium hat es, erneut, versäumt fristgerecht zu laden.

Es standen mehrere Abwahlanträge auf der Tagesordnung. Auch gegen das gesamte Präsidium. Begründet wurde dieser Antrag mit der Inkompetenz des Präsidiums Sitzungen zu laden und durchzuführen. Die Hauptverantwortliche für dieses Versagen des Präsidium, Frau Präsidentin Sandra Seidenglanz, wurde nicht abgewählt, aber dafür beide Vizepräsidenten, Karla-Katharina Foof und Martin Pellengahr. Dabei hatte genau diese wiederholt auf die „Probleme“ hingewiesen.

Aber es hat sich der wenig präsidiale Stil durch Flucht der JuSos in eine neue Koalition durchgesetzt. So wurden die letzten im Amt befindlichen AStA-Vorstände abgewählt und durch neue ersetzt. Hier zeigten die Abstimmungsergebnisse wohin die Reise geht. Die JuSos sind eine neue Koalition mit den Linken Listen im StuPa eingegangen. Dies wird fadenscheinig mit Überzeugungen begründet, aber gemeint ist die Sicherung von Pfründen.

Gegen beide Sitzungen (26.03. u. 16.04.) haben wird Beschwerde beim Ältestenrat eingelegt. Es ist erstaunlich wie eine sich selbst als „links“ bezeichnende Parlamentspräsidentin, die Recht auf Gestaltung und Partizipation der Mitglieder des Parlaments missachtet, in dem sie nicht in der Lage ist eine Sitzung nach den selbst gegebenen Regel durchzuführen.

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Zerbricht die Koalition

Vergangenen Mittwoch traf sich das StuPa um verschieden Abwahlanträge zu beraten und eigentlich auch um sie Abzustimmen. Doch scheinbar haben die JuSos es so eilig die Koalition mit RCDS und B90/Grüne zu beenden, dass die den JuSos angehörende Parlamentspräsidentin mit zu kurzer Frist geladen hat. Hier zeigt sie sich leider auch sehr brandresistent, um nicht zu sagen halsstarrig, und führte die „Sitzung“ gegen Widerstand des Präsidium und des StuPa durch.

Die Ergebnisse der Abwahl waren dann doch sehr vorhersehbar und Christopher Vosschulte und Jan Sollwedel wurden abgewählt.

Interessant in diesem Vorgang war das Verhalten von Mitgliedern der JuSos, die sich nicht zu schade waren, den Koalitionsbruch fadenscheinig zu begründen. Dabei wurde sehr vage, aber für den aufmerksamen Hörer deutlich, Kritik an Personen geäußert. Kritik, welche die Koalition zu erst in ihren Reihen äußern UND klären müsste.

So aber entsteht der Eindruck, dass die JuSos nicht eiligeres zu tun haben, als die Koalition platzen zulassen und ihr „Heil“ in einem „linken AStA“ zu suchen. An diesem Abend haben die JuSos jede Form von Glaubwürdigkeit und Vertrauen verspielt. Sie wollen nicht für Standpunkte stehen und diese durchsetzen, sondern sich opportunistisch einer vermeindlich gefälligeren und unkomplizierten linken Mehrheit in den Arm werfen – sie laufen dabei nur Gefahr sich ins Messer zu werfen.

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AStA pfui, StuPa hui

„Man soll schweigen oder Dinge sagen, die noch besser sind als das Schweigen.“ (Pythagoras von Samos)

Leider ein Weisheit, die der AStA nur bedingt in der gestrigen Sitzung des StuPa zu beherzigen wusste. In der Fragestunde an den AStA wurde von diesen mehr schlecht als recht geantwortet. Nicht nur, dass die vortragenden Mitglieder des AStA augenscheinlich keine Ahnung hatten, was sie auf die Fragen antworten sollen. Die Antworten die sie gaben, waren doch weit überwiegend unbrauchbar.

So wurde bei Fragen auf eine schriftliche Antwort verwiesen, was per se nicht verwerfliches ist, aber hier macht der Ton die Musik. Eine plausible Begründung fehlte, so entstand der Eindruck, dass man nicht antworten will und sich der geforderten Rechenschaft entziehen will.

Auch dort wo Fragen beantwortet wurden, zeigten sich Lücken im Wissen der Mitglieder des AStA. Man weiß nach fast einem halben Jahr im Amt nicht wer auf dem eigenen Presseverteiler steht.

Leider habe sich auch Teile der Opposition nicht von ihrer besten Seite gezeigt und die Grenze zwischen Rechenschaft der Arbeit des AStA und seiner Mitglieder und der Erforschung der persönlichen Gesinnung zu weit in Richtung Letzterer überschritten.

Im Anschluss zu dem mehr oder weniger schlechten Auftreten des AStA hatte das Parlament Gelegenheit zu zeigen wie es auch anders geht. So konnte das Parlament gestern eine Wahlordnung verabschieden, der eine lebhafte an der Sache orientiert Debatte voraus ging. Dabei wurde eine gute Vorlage durch Listenübergreifende Initiativen verbessert und schließlich einstimmig vom Parlament angenommen.

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veni, vidi, flevi

Ich kam, ich sah, ich weinte!

Nach dem die Ältestenrat die Wahl des AStA-Vorstandes im November für ungültig erklärt hatte, traf sich das StuPa gestern Abend, unter anderem, zur Wiederholung eben dieser Wahl. Wie zu erwarten war, nominierte die Koalition die gleichen Kandidaten wie im November und wie auch zu erwarten war, wurden diese mit der Mehrheit eben dieser Koalition gewählt.

Das Bild, welches das StuPa während dieses Tagesordnungspunktes zeigte, war desaströs. Statt einer Auseinandersetzung mit der vollzogenen und geplanten Arbeit der Kandidaten, wurde fragwürdige „Gesinnungsfragen“ gestellt. Fragen wie man zu diesem oder jenem Zitat stehen würde. Es wurde das Zeugnis eines Gesinnungsterrorismus gezeigt, der auf bösartige und die Meinungsfreiheit-Hohn-schimpfende Weise versucht Menschen zu diskreditieren und zu erniedrigen. Von kritisch konstruktiver Auseinandersetzung keine Spur.

Die Präsentation von Koalition und Kandidaten war nur bedingt besser. Die Lücken in Konzept und Inhalten konnten die Kandidaten nicht verbergen. Dies wiegt insofern besonders schwer, als das sie ihren Bonus als unerfahren eingebüßt hatten. Auch der souveräne Umgang mit den Attacken der Opposition war nicht vorhanden. Es zeigt sich einige Dünnhäutigkeit.

Diese Episode aus dem StuPa lässt nicht Gutes für die Zukunft hoffen. Eine Regierung ist immer nur so gut wie ihre Opposition. Diese Opposition zeigt sich nicht fähig den AStA/die Koalition durch ihre Arbeit vor sich her zu treiben. Ansporn und Anreger für Veränderung oder Verbesserung in der Studierendenschaft zu sein.

Wir schämen uns Teil dieser Opposition zu sein.

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Das liebe Geld…

Morgen stellt der AStA den neuen Haushalt im StuPa vor. Bei dem vorgelegten Haushaltsentwurf stellt sich nur eine Frage, wozu hat man eigentlich immer wieder Anmerkungen zu den Entwürfen gemacht, wenn diese konsequent ignoriert werden. Das ist besonders ärgerlich, weil auch die Listen, die heute den AStA bilden, dies in der Vergangenheit kritisiert haben. Dies wäre eine gute Gelegenheit gewesen den eigenen Ansprüchen (Transparenz) gerecht zu werden.

Hoffen wir, dass es ihnen in der Sitzung gelingen mag.

Die Sitzung findet statt morgen am 18. Dezember um 20:00 Uhr im Raum 09C12 der PhilFak.

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AStA-Wahl und anderes

Nach Feststellung der Beschlussfähigkeit des Parlaments, der Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung, sowie die Beibehaltung der Geschäftsordnung des hessischen Landtags, widmet sich das Parlament der Zustimmung der Tagesordnung, welche oft durch verschiedene Änderungsanträge der erste Diskussionsstoff darstellt. Anschließend hielten die Parlamentarierinnen und Parlamentarier eine Schweigeminute für den verstorbenen Kabarettisten Dieter Hildebrandt, wodurch das Studierenden Parlament die Trauer über dessen Tod zum Ausdruck bringen wollte. Beim nächsten Tagesordnungspunkt stellte der ASTA-Vorstand einen obligatorischen Bericht über Vorkommnisse innerhalb des ASTA vor. Das Parlament stimmte beim darauffolgendem Tagesordnungspunkt mit 31 Ja-Stimmen für einen Kooperationsvertrag mit der DB Rent über das Fahrradverleihsystem ab. Dieser Vertrag soll den Studierenden eine einfachere und kostengünstigere Nutzung von Fahrrädern in Marburg ermöglichen. Allerdings sind damit sind damit Mehrkosten für alle Studierenden pro Semester verbunden, insbesondere für diejenigen, die sowohl nicht Fahrrad fahren wollen, können, als auch nicht dürfen. Da das Semesterticket bereits de kostenlosen Nahverkehr in der Stadt abdeckt, wären die Kosten für ein Fahrradverleihsystem ausschließlich überflüssige Zusatzkosten. Ähnlich verhält es sich mit dem Vertrag der Erweiterung des Semesterticket, dem das Parlament ebenfalls mehrheitlich zugestimmt hat. Die Erweiterung des Gebiets des Semestertickets stellt eine weitere Zusatzbelastung der Studierenden dar. Da nach meinem Kenntnisstand sich die Semesterbeiträge jedes Jahr erhöht haben, ist es für die Studierendenschaft unzumutbar diesen Trend fortzusetzen. Bei weiteren Gebietserweiterungen, kommt es zu zusätzlichen Kostensteigungen, die dazu führen können, dass ein großer Teil der Studierendenschaft mit eventuellen geringeren Kosten am Ende des Semesters zu rechnen haben, wenn sie ohne Semesterticket fahren würden. Dabei ist das Argument der Solidarität ein schwacher Trost, wenn das Ziel die finanzielle Entlastung der Studierenden ist. Als nächsten Tagesordnungspunkt stand die Wahl des ASTA-Vorstandes und der ASTA-Referenten an. Die Kandidaten wurden langwierig, mit sich wiederholenden Fragen und auch teilweise aus meiner Sicht mit nicht ernstzunehmenden Fragen befragt. Alle Kandidaten wurden gewählt. Die Kandidaten des Umwelt/Verkehr-Referates sahen beispielsweise vor, das Angebot an vegetarisches Essen auszubauen und Rücksicht auf Menschen anderen Glaubensrichtungen zu nehmen. Sie beklagten sich darüber, dass vegetarisches Essen ausschließlich Mittwochs angeboten wird. Der sogenannte Veggie-Tag wurde dabei nicht in Frage gestellt, welcher eine Bevormundung an die Studierenden darstellt, auch die grundsätzliche Ersetzung von Schweinefleisch durch Rindfleisch, in Rücksicht auf muslimischen Menschen, stellt eine weitere Bevormundung dar. Anstatt das Angebot vielfältiger zu gestalten, wird einem diktiert, wann man was essen soll.
Es folgten die Bearbeitung von Anträgen, worunter ein Misstrauensantrag an ein Mitglied des Präsidiums gestellt wurde, wobei die Satzung des Parlaments bisher keine Regelung für diesen Fall festgelegt hat und dementsprechend ergänzt werden sollte. Die restlichen Anträge waren irrelevant, um kommentiert zu werden. Die Sitzung endete nach ungefähr sechs Stunden gegen zwei Uhr, da die Befragungen der einzelnen Kandidaten sich zu einem langwierigen Prozess entpuppte.

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Wahl des AStA

Es liegen Bewerbungen für den AStA vor, womit die heutige StuPa-Sitzung sehr interessant zu werden wird. Wir freuen uns auf die Bewerber und werden ihnen mit ein paar Fragen auf den Zahn fühlen.

Zu Eurer Information die Bewerbungen anbei:

Bewerbungen für den AStA-Vorstand

Bewerbungen für AStA-ReferentInnen

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AStA-Altlasten im StuPa

Ein AStA, der sich den Kampf für die Armen und Entrechteten auf die Fahnen geschrieben hat, kann das eigene Haus nicht sauber bestellen. Arbeitnehmer der Studentenschaft sehen sich, wegen der Versäumnisse des AStA, gezwungen ihre Rechte vor dem Arbeitsgericht einzufordern.

Aber gut, dass es eine StuPa gibt, dass die Kohlen für den AStA aus dem Feuer holt…

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StuPa konstituiert

Das 49. Parlament der Studierendenschaft der Philipps-Universität Marburg hat sich konstituiert. Erfreulicherweise dies auch mit großer Beteiligung der Parlamentarier (36 von 41), wir hoffen das diese Beteiligung auch in den weiteren Sitzung ebenso erfreulich hoch ist.

In dieser Sitzung hat das Parlament eine neues Präsidium, Rechnungsprüfungsausschuss (hier sind wir mit Benjamin Oette vertreten) und Ältestenrat gewählt.

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StuPa-Sitzung

Das Semester hat kaum begonnen, schon die erste (konstituierende) Sitzung des StuPa.

Heute (16. 10. 2013} um 20:00 Uhr im Hörsaal der Alten Hygiene, Pilgirmstein 2, Marburg.

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StuPa Sitzung

Wir treffen uns heute wieder einmal zu einer StuPa-Sitzung. Ab 20:Uhr im Hörsaal der alten Hygiene.

Unter anderem wird es um die Neuwahlen von AStA und Präsidium, sowie die Höhe des Betrages zur Studentenschaft.

Wir freuen uns Euch dort zu sehen!

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StuPa-Wahlen

Wir ziehen wieder mit zwei Sitzen in das StuPa ein.

Danke für das Vertrauen!

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Bilanz einer StuPa-Sitzung

Gestern traf sich das StuPa zu einer Sitzung. Unter anderem stand unser Mißtrauensantrag gegen den AStA auf der Tagesordnung. Doch statt diesen Antrag vorzuziehen, ein entsprechender Antrag wurde abgelehnt, wurde eine ausschweifende Debatte um die Geschäftsordnung geführt.

Im Bericht des AStA haben wir erfahren dürfen, dass selbiger stark geschrumpft ist. Weite Teile der Referenten haben ihren Rücktritt erklärt. Auch der AStA-Vorstand ist geschrumpft. Drei Mitglieder haben ebenfalls ihren Rücktritt erklärt, wobei eines davon geschäftsführend im Amt bleibt und der Vorstand somit nach wie vor zu vier ist.

Erneut hat das Parlament es versucht einen Vertreter in den Verwaltungsrat des Studentenwerks zu entsenden. Trotz nun mittlerweile vier Wahlgängen, drei davon gestern Abend, konnte keiner die erforderliche Mehrheit auf sich vereinen. Zu dem Mißtrauensantrag kam der Parlament nicht mehr, die Sitzung wurde Mangels Beschlussfähigkeit aufgelöst.

Was bleibt ist eine AStA, der von einer Liste getragen wird – von einer Koalition zu sprechen wäre verfehlt. Wobei diese eben diese Liste nur aus einem Abgeordneten besteht. Ein zunehmendes Bild der Lächerlichkeit und Zersetzung. Es wäre an der Opposition hier in die Bresche zu springen und den Worten das wir es besser können, den Beweis folgen zu lassen, dass wir es besser können. Doch leider war der RCDS anderer Meinung und Angst vor der eigene Courage.

Wir streiten weiter für einen anderen AStA!

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Was lange währt, wird endliche schlecht…

Amtliche Mitteilung der Satzung des Studentenparlamentes

Nach langem hin und her, vielen Diskussionen und ignorieren der Vorschläge der Opposition tritt die neue Satzung des Studentenparlamentes ab morgen in Kraft.

Hoffen wir einfach, dass die Erarbeitung der Geschäftsordnung zu dieser Satzung weniger Zeit in Anspruch nimmt…

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Inhalte werden überbewertet

In der gestrigen Sitzung des StuPa hat der AStA bzw. die einzelnen Referate ihren Rechenschaftsbericht vorgelegt. Doch außer der Auflistung von Handlungen wurde nichts präsentiert. Wo und welche Interessen der AStA und seine Referenten er in unserem Namen vertritt und für welche Inhalte er steht, wollte man dem Parlament nicht zeigen. Dies heraus zu finden, wurde den Fragen der Parlamentariern überlassen und mehr als ungenügend erfüllt. Das der AStA hier ein Chance zur Präsentation seiner Arbeit unnötig verschenkt hat sei nur der Vollständigkeit halber erwähnt.

Nicht nur das die Berichte eher nichtssagend waren, so hielten es eine Reihe von Referenten nicht für nötig vor dem Parlament zu erscheinen und für ihre Arbeit Rede und Antwort zu stehen. Was uns leider eindrücklich den Respekt des AStA gegenüber dem Parlament zeigt, das für sie wohl nur ein Versammlung von Abnickern ihrer vermeintlichen Wohltaten zu sein scheint.

Wenn wir von einer verschenkten Chance zur Präsentation sprechen, bringt uns das zum Referat für Öffentlichkeitsarbeit bringt. Den gerade diesem muss vom Arbeitsauftrag her ein guter und gelungener Auftritt des AStA am Herzen liegen. Aber leider versagt das Volkskommissariat für Propaganda und Volksaufklärung hier auf ganzer Linie. Nicht nur wegen Mangel an Inhalt, sondern auch angesichts der im ganzen schlechten Qualität der Berichte. Statt dessen verweist man darauf, dass nun für die Koalition – nicht für die Studierendenschaft – die Sonne aufgehe, angesichts der ständigen Schaffenskraft der werktätigen Referenten des AStA im Allgemeinen und der Referenten des Volkskommissariat für Propaganda und Volksaufklärung im Besonderen.

Nicht nur Inhalte fehlten. Es war mit unter nicht möglich die geleistete Arbeit in einen Kontext zum Referat zu stellen. Dies hat das Referat Kritische Wissenschaft eindrucksvoll gezeigt. Trotz wiederholter Fragen und Nachfragen von Parlamentariern konnten die Referenten den Zusammenhang zwischen Kritischer Wissenschaft und den von ihnen durchgeführten Veranstaltungen nicht schlüssig darstellen. Es wurden Allgemeinplätze aufgezählt und im besten Politikersprech mit vielen Worten nichts gesagt.

Der AStA-Vorstand zeigt sich von erlesener Qualität in der Beantwortung der Frage nach Inhalten ihrer Arbeit. Diese wurde beantwortet mit der schnippischen Bemerkung „Soll ich Dir eine Geschichte erzählen?“. Vielleicht sollte der Vorstand tatsächlich auf Geschichten erzählen umsteigen. Augenscheinlich kann er das besser als sich an Inhalte von Gesprächen mit Vertretern der Uni oder von Hochschulgruppen zu erinnern. Vermutlich kann der Vorstand besser Geschichten erzählen als sinnvolle an unseren Interessen orientierte Arbeit leisten. Würde sonst dieser von Dilettantismus und Unvermögen beherrschte AStA immer wieder Mehrheiten finden? Wohl kaum.

Ein kleiner Lichtblick in dieser inhaltslosen Wüste war der Bericht des Referats Ökologie und Mobilität. Auch hier leider nicht in seiner schriftlichen Form, aber in den vor dem Parlament gegebenen Antworten. Der anwesende Referent konnte profund auf die Fragen antworten und gestand offen ein wo er aufgrund der Arbeitsteilung im Referat keine Antwort geben konnte bzw. nicht in die Details einsteigen konnte.

Was bleibt als Erkenntnis dieses Abends. Vor allem, dass ein AStA und eine ihn tragende Koalition, die mit großen Zielen und inhaltsschwangeren Ankündigungen angetreten ist, diese nicht präsentieren kann. Aber dieser Mangel an Fähigkeit zur Präsentation ist nicht das Problem. Das Problem ist viel mehr, dass man nichts zu präsentieren hat! Wer Inhalte hat, wer Ziele erreicht hat, Ideen umgesetzt hat oder Diskussionen in der Hochschule angestoßen hat, kann und will davon erzählen und möchte sich im Glanze des Erreichten sonnen. Besonders wenn man mit dem Geltungsdrang ausgestattet ist, den uns AStA und Koalition vorführen.

Doch wo nichts ist, kann auch nichts präsentiert werden.

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Aus dem StuPa

Wieder einmal zeigt sich das StuPa, insbesondere die Koalition und ihrer Unterstützer, von seiner besten Seite. Im Rahmen der Haushaltsberatung zeigt sich leider ein sehr schräges Verständnis von Demokratie und Parlamentarischer Arbeit.

Der Haushaltsentwurf wurde eingebracht. In Folge von Nachfragen von uns wurde deutlich, dass die Planung nur bedingt Realitätsfest war. Die durch Tarifanpassungen oder einen neuen Tarifvertrag nötig werdenden Anpassungen im Personalbudget wurden schlicht nicht eingeplant.

In der anschließenden Beratung der Änderungsanträge zeigt sich, dass die Koalition nicht in der Lage ist durch Inhalte zu überzeugen. Denn statt durch wohl überlegte und ausgewogene Argumente die Anträge der Opposition zu Fall zu bringen, wurde diese mit Hilfe der Geschäftsordnung weggeschottert. Es wurden Diskussionen über die Anträge durch GO-Anträge zur sofortigen Abstimmung unterbunden oder abgebrochen, auch mit fadenscheinigen Argumenten einer Befassung durch des StuPa entzogen. Oder deren Zulässigkeit mit fragwürdiger Interpretation der Satzung in Frage gestellt.

Es zeigte sich einmal mehr, dass die aktuelle Koalition und ihre Unterstützer in nahezu totalitärer Art und Weise ihre Überzeugungen durchdrücken. Dies geschieht ohne Rücksicht auf gute Parlamentarische Traditionen oder der von ihr selbst im Munde geführten Rücksichtnahme/Toleranz gegenüber anders Denkenden und Minderheiten.

Weiterhin wurden auch Anträge außerhalb des Haushaltes diskutiert und beschlossen.

„Donnerstag ist Veggietag“

Ein Tag an dem sich die Vielfalt von Alternativen zum Fleischkonsum zeigt ist sinnvoll, aber Alternativen dürfen nicht alternativlos werden! Ein vielfältiges Angebot der Mensa ist richtig und wichtig, ein erzwungener Verzicht auf Fleisch wird kein Umdenken erzeugen. Ein solcher oberlehrerhafter Duktus beleidigt die angehenden Akademiker, als solche zum selbstständigen Denken ausgebildet und verpflichte, welche der AStA vertritt. Es zeigt sich für wie dumm und unmündig die Koalition ihre eigene Klientel hält.

„Dresden Nazifrei“

Das StuPa unterstützt einen Aufruf zur Teilnahme an den Demonstrationen gegen Nazis in Dresden.

„StuPa Unterlagen auf die AStA-Homepage“

Das StuPa hat sich für mehr Transparenz entschieden. Die aus den letzten Jahren bekannte Praxis, Einladungen und Tischvorlagen auf der Homepage des AStA zu veröffentlichen, wird wieder eingeführt.

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„1, 2 oder 3? Letzte Chance: Vorbei?“

heißt es in einer berühmten Ratesendung für Kinder und Junggebliebene. Hier lernen Kinder früh, dass eine getroffene Entscheidung nicht mehr rückgängig zu machen ist. Die Mitglieder des Asta scheinen die lehrreiche Sendung in ihrer Kindheit verpasst zu haben, da sie bei der konstituierenden Sitzung am 7. November 2012 immer wieder den gleichen Kandidaten wählten bis er die notwendigen Stimmen bekam. Der Plan schien dabei ganz einfach zu sein: Das Bündnis aus linken Listen, den grünen Hochschulgruppen und Piraten wollte unter Tolerierung der Grünen Ökologischen Liste (GÖL) eine Minderheitsregierung wählen lassen. Scheinbar hatten die Mitglieder der Listen sich nicht ganz abgesprochen oder die GÖL wollte zu Beginn direkt die Muskeln spielen lassen, da der erste Kandidat für das StuPa-Präsidium mit einer fehlenden Stimme durchfiel. Anstatt nun aus den vier noch vorhandenen Kandidaten die notwendigen zwei Kandidaten zu wählen, ließ man alle Kandidaten durchfallen, um noch einmal von vorne zu wählen. Die Koalition hatte also zwei Stunden gebraucht, um ein StuPa-Präsidium zu wählen, anstatt sich mit der Vielzahl von eingereichten inhaltlichen Anträgen zu beschäftigen.

Die Folgekandidaten für den Asta wurden alle mit erdenklich knapper Mehrheit gewählt. Ob die fragile Minderheitsregierung im kommenden Jahr eine zufriedenstellende Arbeit für die Studierenden leisten kann und sich nicht in ständigen Auseinandersetzungen und Meinungsverschiedenheiten verlieren wird, bleibt abzuwarten. Die LHG bedauert, dass die aufgrund der knappen Mehrheitsverhältnisse und eines unflexiblen Asta, der von der GÖL abhängig ist, am Ende wohl alle Studierenden zu leiden haben. Die LHG wird sich in der kommenden Legislatur weiterhin für Transparenz, Selbstverwirklichung und gute Studienbedingungen einsetzen.

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Schmierentheater im StuPa

Gestern fand das StuPa der Universität Marburg sich zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Angenehm überrascht, dass dieses Jahr eine so frühe Konstituierung statt finden würde, haben wir uns in der Alten Hygiene eingefunden, dem Schauspiel beizuwohnen. Doch was wir geboten bekamen, war keine klassische Griechische Tragödie, sondern ein Schmierentheater unterster Provenienz.

1. Akt

Die obligatorische Ausgabe der Stimmkarten zu Beginn der Sitzung blieb aus bzw. erfolgte erst auf Nachfrage.

2. Akt

Eine verhaltene Präsidentin eröffnete die Sitzung und stellte die Anwesenheit von 34 Parlamentariern und damit Beschlussfähigkeit fest – so viele werden wir vermutlich nie wieder sein.

3. Akt

Eine Wortmeldung eines Parlamentariers: die Ladung zu Sitzung sei nicht form- und fristgerecht ergangen, darum sei die Sitzung durch das Präsidium aufzuheben. Die Ladung erfolge per Mail und nicht korrekt per Post bzw. erreicht nicht alle Parlamentarier. Auch sei durch Nennung des falschen Wochentages (Mittwoch statt Donnerstag) der Parlamentarier so nachhaltig verwirrt worden, dass es ihm fast nicht möglich war zur Sitzung zu erscheinen.

4. Akt

Ein Präsidium, sonst um keine Satzungs- und/oder Geschäftsordnungsdebatte verlegen, stellte nach kurzer Lektüre der Satzung und kurzer Beratung fest, dass der Parlamentarier recht habe und man die Sitzung aufheben müsse.

5. Akt

Es kam natürlich die Frage auf, wann die nächste Sitzung statt finden soll. Das Präsidium rechnet stündlich mit der Genehmigung der neuen Satzung. Dies wolle man abwarten um dann formal korrekt laden zu können.

Auch wenn es Laienschauspieler waren, die uns ihr „Kunstwerk“ vorführten, so hinterlässt ihr Hochmut und ihre Arroganz im Vortrag uns ihnen die Anerkennung verweigern. Man versuchte sich in der Aufführung von Satzungs- und Geschäftsordnungstrick. Der Versuch muss als gescheitert betrachtet werden. Insgesamt hinterlässt das doch einen sehr fahlen Beigeschmack und man frag sich, wozu das Ganze?

Um das eigene Versagen und Scheitern in den Koalitionsverhandlungen zu kaschieren. Denn wo blieb der Aufschrei von JuSo-HSG, Piraten und den Linken Listen als sie so kurz vor der Ziellinie gestoppt wurden, kurz vor dem Griff zu Macht?!?

Abgang

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