Archiv der Kategorie: StuPa

Die LHG Marburg im Studierendenparlament

Verdeckte Kürzungen an den Hochschulen

Wie man dreht oder wendet, wie politisch verklausuliert man es ausdrückt, es sind uns es bleiben Kürzungen in der Finanzierung der Hochschulen. Dazu die Pressemitteilung unseres Landesverbandes.

Leider hat unser AStA dazu keine Position dazu. Besonders auffällig wurde dies auf der Sitzung des StuPa am Abend nach der vormittäglichen Debatte zu einem Antrag von CDU und Bündnis90/Die Grünen im Hessischen Landtag. Das Referat Hochschulpolitik konnte sich zu diesem tagesaktuellen Thema der Hochschulpolitik nicht äußern.

Dies erscheint uns symptomaitisch für einen AStA, der mit seiner Arbeit vollkommen an den Sorgen und Bedürfnissen der Studierenden vorbei arbeitet.

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veni, vidi, flevi

Ich kam, ich sah, ich weinte!

Nach dem die Ältestenrat die Wahl des AStA-Vorstandes im November für ungültig erklärt hatte, traf sich das StuPa gestern Abend, unter anderem, zur Wiederholung eben dieser Wahl. Wie zu erwarten war, nominierte die Koalition die gleichen Kandidaten wie im November und wie auch zu erwarten war, wurden diese mit der Mehrheit eben dieser Koalition gewählt.

Das Bild, welches das StuPa während dieses Tagesordnungspunktes zeigte, war desaströs. Statt einer Auseinandersetzung mit der vollzogenen und geplanten Arbeit der Kandidaten, wurde fragwürdige „Gesinnungsfragen“ gestellt. Fragen wie man zu diesem oder jenem Zitat stehen würde. Es wurde das Zeugnis eines Gesinnungsterrorismus gezeigt, der auf bösartige und die Meinungsfreiheit-Hohn-schimpfende Weise versucht Menschen zu diskreditieren und zu erniedrigen. Von kritisch konstruktiver Auseinandersetzung keine Spur.

Die Präsentation von Koalition und Kandidaten war nur bedingt besser. Die Lücken in Konzept und Inhalten konnten die Kandidaten nicht verbergen. Dies wiegt insofern besonders schwer, als das sie ihren Bonus als unerfahren eingebüßt hatten. Auch der souveräne Umgang mit den Attacken der Opposition war nicht vorhanden. Es zeigt sich einige Dünnhäutigkeit.

Diese Episode aus dem StuPa lässt nicht Gutes für die Zukunft hoffen. Eine Regierung ist immer nur so gut wie ihre Opposition. Diese Opposition zeigt sich nicht fähig den AStA/die Koalition durch ihre Arbeit vor sich her zu treiben. Ansporn und Anreger für Veränderung oder Verbesserung in der Studierendenschaft zu sein.

Wir schämen uns Teil dieser Opposition zu sein.

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Das liebe Geld…

Morgen stellt der AStA den neuen Haushalt im StuPa vor. Bei dem vorgelegten Haushaltsentwurf stellt sich nur eine Frage, wozu hat man eigentlich immer wieder Anmerkungen zu den Entwürfen gemacht, wenn diese konsequent ignoriert werden. Das ist besonders ärgerlich, weil auch die Listen, die heute den AStA bilden, dies in der Vergangenheit kritisiert haben. Dies wäre eine gute Gelegenheit gewesen den eigenen Ansprüchen (Transparenz) gerecht zu werden.

Hoffen wir, dass es ihnen in der Sitzung gelingen mag.

Die Sitzung findet statt morgen am 18. Dezember um 20:00 Uhr im Raum 09C12 der PhilFak.

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AStA-Wahl und anderes

Nach Feststellung der Beschlussfähigkeit des Parlaments, der Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung, sowie die Beibehaltung der Geschäftsordnung des hessischen Landtags, widmet sich das Parlament der Zustimmung der Tagesordnung, welche oft durch verschiedene Änderungsanträge der erste Diskussionsstoff darstellt. Anschließend hielten die Parlamentarierinnen und Parlamentarier eine Schweigeminute für den verstorbenen Kabarettisten Dieter Hildebrandt, wodurch das Studierenden Parlament die Trauer über dessen Tod zum Ausdruck bringen wollte. Beim nächsten Tagesordnungspunkt stellte der ASTA-Vorstand einen obligatorischen Bericht über Vorkommnisse innerhalb des ASTA vor. Das Parlament stimmte beim darauffolgendem Tagesordnungspunkt mit 31 Ja-Stimmen für einen Kooperationsvertrag mit der DB Rent über das Fahrradverleihsystem ab. Dieser Vertrag soll den Studierenden eine einfachere und kostengünstigere Nutzung von Fahrrädern in Marburg ermöglichen. Allerdings sind damit sind damit Mehrkosten für alle Studierenden pro Semester verbunden, insbesondere für diejenigen, die sowohl nicht Fahrrad fahren wollen, können, als auch nicht dürfen. Da das Semesterticket bereits de kostenlosen Nahverkehr in der Stadt abdeckt, wären die Kosten für ein Fahrradverleihsystem ausschließlich überflüssige Zusatzkosten. Ähnlich verhält es sich mit dem Vertrag der Erweiterung des Semesterticket, dem das Parlament ebenfalls mehrheitlich zugestimmt hat. Die Erweiterung des Gebiets des Semestertickets stellt eine weitere Zusatzbelastung der Studierenden dar. Da nach meinem Kenntnisstand sich die Semesterbeiträge jedes Jahr erhöht haben, ist es für die Studierendenschaft unzumutbar diesen Trend fortzusetzen. Bei weiteren Gebietserweiterungen, kommt es zu zusätzlichen Kostensteigungen, die dazu führen können, dass ein großer Teil der Studierendenschaft mit eventuellen geringeren Kosten am Ende des Semesters zu rechnen haben, wenn sie ohne Semesterticket fahren würden. Dabei ist das Argument der Solidarität ein schwacher Trost, wenn das Ziel die finanzielle Entlastung der Studierenden ist. Als nächsten Tagesordnungspunkt stand die Wahl des ASTA-Vorstandes und der ASTA-Referenten an. Die Kandidaten wurden langwierig, mit sich wiederholenden Fragen und auch teilweise aus meiner Sicht mit nicht ernstzunehmenden Fragen befragt. Alle Kandidaten wurden gewählt. Die Kandidaten des Umwelt/Verkehr-Referates sahen beispielsweise vor, das Angebot an vegetarisches Essen auszubauen und Rücksicht auf Menschen anderen Glaubensrichtungen zu nehmen. Sie beklagten sich darüber, dass vegetarisches Essen ausschließlich Mittwochs angeboten wird. Der sogenannte Veggie-Tag wurde dabei nicht in Frage gestellt, welcher eine Bevormundung an die Studierenden darstellt, auch die grundsätzliche Ersetzung von Schweinefleisch durch Rindfleisch, in Rücksicht auf muslimischen Menschen, stellt eine weitere Bevormundung dar. Anstatt das Angebot vielfältiger zu gestalten, wird einem diktiert, wann man was essen soll.
Es folgten die Bearbeitung von Anträgen, worunter ein Misstrauensantrag an ein Mitglied des Präsidiums gestellt wurde, wobei die Satzung des Parlaments bisher keine Regelung für diesen Fall festgelegt hat und dementsprechend ergänzt werden sollte. Die restlichen Anträge waren irrelevant, um kommentiert zu werden. Die Sitzung endete nach ungefähr sechs Stunden gegen zwei Uhr, da die Befragungen der einzelnen Kandidaten sich zu einem langwierigen Prozess entpuppte.

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Wahl des AStA

Es liegen Bewerbungen für den AStA vor, womit die heutige StuPa-Sitzung sehr interessant zu werden wird. Wir freuen uns auf die Bewerber und werden ihnen mit ein paar Fragen auf den Zahn fühlen.

Zu Eurer Information die Bewerbungen anbei:

Bewerbungen für den AStA-Vorstand

Bewerbungen für AStA-ReferentInnen

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